AGB – Allgemeine Geschäftsbedingungen der FIRMA SCHRICKER § 1 Geltungsbereich: Für jede Geschäftsbeziehung des Bestellers mit der FIRMA SCHRICKER gelten ausschließlich unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der aktuellen im Internet vorliegenden Fassung. Ergänzungen oder Änderungen sind nur schriftlich möglich und müssen von der FIRMA SCHRICKER vorher bestätigt werden. § 2 Vertragsabschluss: Eine Bestellung bei der FIRMA SCHRICKER kann online, telefonisch, schriftlich, per E-Mail oder per Fax erfolgen. Bei einem Online-Einkauf erfolgt eine E-Mail als Bestellbestätigung, um Irrtümer auszuschließen. Bei den Angeboten sind Druck- bzw. Schreibfehler vorbehalten. Ebenso behalten wir uns im Rahmen der Produktverbesserung und Produktentwicklung Preis- und Designänderungen vor. Kaufverträge mit der FIRMA SCHRICKER kommen zustande, wenn die FIRMA SCHRICKER eine Bestellung bestätigt bzw. ausführt. § 3 Preisbildung Nur die Preise im Online Shop sind Bruttopreise inklusive Mehrwertsteuer und zuzüglich eventueller Versand- und Verpackungskosten. Alle anderen Preise sind Netto-Preise zuzüglich Mehrwertsteuer, ebenfalls zuzüglich eventueller Versand- und Verpackungskosten. § 4 Nichtdurchführung einer Bestellung: Die FIRMA SCHRICKER ist bei Druck- Schreib- oder Rechenfehlern sowie unvorhersehbaren Änderungen und Irrtümern nicht verpflichtet die Bestellung durchzuführen. § 5 Lieferung: Die FIRMA SCHRICKER ist bemüht, die Bestellungen innerhalb von 48 Stunden zum Versand zu bringen, im Einzelfall kann es jedoch auch länger dauern, wenn z. B. ein Artikel vergriffen ist. (angegebene Lieferfristen sind unverbindlich). Verbindliche Liefertermine (Fixtermin etc.) müssen vorher schriftlich von der FIRMA SCHRICKER bestätigt werden (auch bei im Nachhinein getroffenen Vereinbarungen). Die Belieferung erfolgt durch den von der FIRMA SCHRICKER beauftragten Zustell-Dienst oder durch die von der FIRMA SCHRICKER beauftragte Spedition, in Einzelfällen kann eine direkte Belieferung durch die FIRMA SCHRICKER vorkommen. Lieferungen in das Ausland sind nur ab Lager Neustadt möglich, zzgl. den genannten Kosten für die Verpackung (in den Unterlagen und der Website als Versand oder/und Verpackungskosten aufgeführt). Auch bei unerheblichen Mängeln sind die ausgelieferten Waren vom Besteller unbeschadet seiner gesetzlichen Gewährleistungsrechte anzunehmen. § 6 Lieferungsverzug Ein Schadenersatz für verspätet eingetroffene bzw. angelieferte Ware ist ausgeschlossen. Auf Produkte, die aufgrund unvorhersehbarer Nachfrage nicht ausgeliefert werden können besteht für den Besteller kein Anspruch auf Lieferung oder Nachlieferung. Auch Schadenersatzansprüche werden ausgeschlossen. § 7 Zahlungsbedingungen: Zum Ausgleich der Rechnungsbeträge bietet die FIRMA SCHRICKER folgende Varianten: Nachnahme (zzgl. etwaiger Nachnahmegebühren) Rechnung (ohne Abzug 14 Tage rein netto) Bankeinzug (unmittelbar nach Auslieferung unter Abzug von 2 oder 3 % Skonto) Vorauskasse (unter Abzug von 3 % Skonto) Bei Neukunden bzw. Kunden, von denen uns die Bonität unbekannt ist behalten wir uns vor nur gegen Nachnahe bzw. Vorauskasse zu liefern. Andere Zahlungsbedingungen bedürfen ausdrücklicher vorheriger Vereinbarung mit der FIRMA SCHRICKER, bei vereinbarten Sonderpreisen bzw. Sonderkonditionen ist ein Skontoabzug (auch bei Bankeinzug oder Vorauskasse) nur nach ausdrücklicher vorheriger Vereinbarung mit FIRMA SCHRICKER möglich. Die FIRMA SCHRICKER behält es sich vor auch nachträglich die Zahlungsbedingung von Kunden zu ändern (z. B. von Bankeinzug auf Nachnahme), hierüber wird der Kunde vor Bestellungsausführung informiert. Die Bankgebühren für eventuell zurückgehende Bankeinzüge sind vom Käufer der FIRMA SCHRICKER zu erstatten. Ein Skontoabzug ist nur möglich, wenn keine überfälligen (= mahnbaren) Forderungen zu Gunsten der FIRMA SCHRICKER bestehen. Bei Zahlungsverzug berechnet die FIRMA SCHRICKER Verzugszinsen in Höhe von 9,0 %. Sollte durch einen Zahlungsverzug ein größerer Schaden entstanden sein, kann dieser ebenfalls geltend gemacht werden. Bei mahnbaren offenen Rechnungen bzw. mangelnder Bonität behält sich die FIRMA SCHRICKER jegliche Lieferung vor. § 8 Aufrechnung: Der Besteller hat nur das Recht zur Aufrechnung, sofern seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von der FIRMA SCHRICKER ausdrücklich schriftlich anerkannt wurden. § 9 Eigentumsvorbehalt: Die an den Besteller gelieferte Ware ist bis zur vollständigen Bezahlung aller gegen den Besteller bestehenden Ansprüche Eigentum der FIRMA SCHRICKER. Es gilt grundsätzlich der erweiterte Eigentumsvorbehalt. §10 Gewährleistung und Haftung: Mängel müssen vom Besteller unverzüglich bei Warenanlieferung geltend gemacht werden. Ist die Mängelrüge berechtigt hat die FIRMA SCHRICKER den Mangel zu vertreten, so erfolgt nach Wahl der FIRMA SCHRICKER eine Ersatzlieferung, eine Warenrücknahme oder ein Preisnachlaß. Sind weder Ersatzlieferung noch Preisnachlaß möglich, so kann der Besteller vom Vertrag insgesamt zurücktreten. §11 Widerrufsrecht und Rückgabe: Ein Warenaustausch oder Rücknahme bei irrtümlichen Bestellungen bzw. Bestellfehlern seitens des Käufers ist nur möglich, wenn sich die Ware unverändert in verkaufsfähigem Zustand, wie bei der Anlieferung beim Besteller, befindet. Der Besteller hat hierfür eine Frist von maximal 14 Tagen, ein rechtzeitiges Absenden der Ware genügt. Die Kosten und das Risiko für die Rücksendung sind vom Besteller zu tragen, es werden nur freigemachte Pakete angenommen. Eine Erstattung des Kaufpreises ist nur bei einwandfreier Ware (wie angeliefert) möglich, unter Abzug der uns entstandenen Kosten (Versand- und Verpackung der Ware). Sind die Waren in keinem verkaufsfähigem Zustand oder wurden anderseits verändert, steht der FIRMA SCHRICKER ein Wahlrecht zu, daß eine Rückerstattung des Kaufpreises nur teilweise bzw. in reduziertem Umfang erfolgt (vgl. §315 BGB). Technische Änderungen im Sinne des Fortschritts, Änderungen in Form und Farbe berechtigen nicht zur Rückgabe der Ware. §12 Datenschutz: Zur Auftragsabwicklung speichern wir die personenbezogenen Daten und geben sie zu diesem Zweck ggf. an Dritte weiter. Im übrigen pflegen wir zum Zweck der Kreditprüfung und bei berechtigtem Interesse einen Datenaustausch mit uns verbundenen Firmen und Auskunfteien und beziehen gegebenenfalls Bonitätsinformationen. Der Kunde kann sich selbst einen paßwortgeschützten Zugang zum Bestellbereich einrichten. Voraussetzung dafür ist die Geheimhaltung der Zugangsdaten des Bestellers. Die FIRMA SCHRICKER übernimmt keinerlei Haftung für eine mißbräuchliche Verwendung der Zugangsdaten. §13 Gerichtsstand und anwendbares Recht: Es gilt ausschließlich deutsches Recht. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist für beide Teile Weiden i. d. OPf. §14 Salvatorische Klausel: Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der Bedingungen im übrigen davon nicht berührt. Beide Vertragspartner sind verpflichtet, eine neue Bestimmung zu vereinbaren, die dem mit der unwirksamen Bestimmung verfolgten Zweck am nächsten kommt. Mit Erteilung eines Auftrages werden die Allgemeinen Geschäftsbeziehungen automatisch anerkannt. FIRMA SCHRICKER April 2006